Für alle Leistungen und Lieferungen der Firma Petra Kögler Änderungsschneiderei gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Kundenbestellung gültiger Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkenne ich nicht an, jede Absprache bedarf der Schriftform.
§ 2 Angebote
Meine Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Es gelten stets die individuellen Preise des speziellen Kundenangebotes. Die Angebote meiner Homepage - Petra Kögler Änderungsschneiderei - sind unverbindlich und stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar.
§ 3 Vertragsabschluß
Zu einem verbindlichen Vertragsabschluß kommt es nach schriftlicher Auftragserteilung durch den Kunden und der Bestätigung durch den Auftragnehmer. Bei Engpässen (Zuliefererschwierigkeiten, Qualitätsparameter usw.) die nicht im Einflussbereich der Firma - Petra Kögler Änderungschneiderei - liegen, werde ich meine Kunden umgehend informieren. Nun besteht die Möglichkeit der Auftragsstornierung oder die Auftragsausführung zu geänderten schriftlich bestätigten Bedingungen.
§ 4 Zahlungsweise
Die Preise sind durch Auftragsbestätigung vom Kunden als verbindlich akzeptiert.
Alle angegebenen Preise sind Euro - Beträge und sind derzeit ohne Mehrwertsteuerbetrag lt. Kleinstunternehmer - Regelung (§19 UsStG). Es gelten stets die individuellen Preise aus dem entsprechenden Angebot.
Versand erfolgt per Nachnahme, auf ausdrücklichem Kundenwunsch besteht die Möglichkeit der Vorkasse. Bei persönlicher Lieferung oder Abholung erfolgt Barzahlung. Bei Geschäftskunden ist nach Absprache wahlweise auch Bezahlung per Rechnung nach Lieferung und Rechnungszugang möglich. Mit dem 11. Tag nach Rechnungseingang und Lieferung werden ohne vorherige Mahnung Verzugszinsen in Höhe von 7% bei Privatkunden und 10 % bei Kaufleuten über den zur Zeit geltenden Basiszinssatz fällig.
Die Geltendmachung auch höherer eigener Verzugszinsen bleibt vorbehalten. Der Rechnungsbetrag wird ohne Ausweisung der Mehrwertsteuer (lt.§19 UsStG Kleinstunternehmerregelung) erhoben. Bei allen Zahlungen sind Rechnungsnummer, Rechnungsdatum und Kundenname anzugeben. Die Bankverbindung ist der jeweiligen Rechnung zu entnehmen.
§ 5 Lieferbedingungen
Eine Mindestbestellmenge ist nicht vorgesehen. Eine Lieferung erfolgt durch Abholung, persönliche Zustellung oder Versand. Ist der Kunde seiner schriftlichen Auftragsbetätigung nachgekommen, gilt der schriftlich festgelegte Liefertermin. Ein Versand der Ware erfolgt immer per Nachnahme oder auf ausdrücklichem Kundenwunsch nach Zahlungseingang.
Kosten für Verpackung und Versand werden gesondert aufgeführt. Verpackungskosten richten sich je nach Größe und Umfang der Ware. Die Versandkosten werden je nach zum Einsatz kommender Versandart und Versandunternehmen entsprechend berechnet und ausgewiesen.
Je nach Versandunternehmen und Paketgröße zu einem Preis von 8,00 € - 15,00 € (bezieht sich auf Einzelbestellungen - bei größeren Bestellmengen nach Absprache)
Zusätzliche Kosten wegen mehrmaliger Lieferung sowie Kosten für Annahmeverzug hat der Kunde selbst zu tragen.
Der Liefertermin gilt als eingehalten, wenn das beauftragte Transportunternehmen an diesem Tag die Zustellung vorgenommen hat. Sollte es aus Gründen, welche durch höhere Gewalt (Arbeitskampf, unvorhergesehene Hinderungen usw.) zum Lieferverzug kommen, wird die Frist angemessen verlängert. Dafür übernimmt die Firma Petra Kögler - Änderungsschneiderei keine Haftung, es sei denn ein vorsätzliches und grob fahrlässiges Handeln meinerseits liegt vor.
Liegt die Unmöglichkeit der Lieferung am Unvermögen des Zulieferers oder am Hersteller des benötigten Materials, so können beide Seiten bei Überschreitung des Liefertermins um 2 Monate vom Vertrag zurück treten. Schadensersatzansprüche wegen Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung oder Verzug sind ausgeschlossen.
§ 6 Gefahrenübergang bei Versand
Die Gefahr geht mit Absendung der Lieferung auf den Kunden über. Transportschäden sind sofort beim Zusteller des beauftragten Transportunternehmens zu beanstanden, diesbezügliche spätere Reklamationen werden nicht akzeptiert.
§7 Schutz, Haftung- und Gewährleistungsrecht
Der Kunde ist verpflichtet sofort nach Erhalt die Lieferung auf offensichtliche Mängel zu prüfen und innerhalb von 7 Tagen schriftlich anzuzeigen. Im Falle eines anerkannten Mangels verpflichtet sich meine Firma je nach entsprechender Sachlage zur kostenlosen Beseitigung oder zum Ersatz, gilt nicht für Schäden an Körper und Gesundheit. Für Mängel durch nicht sachgemäßen Gebrauch wird keine Haftung übernommen. Anspruch auf Schadensersatz durch Schäden die nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der Firma beruhen sind ausgeschlossen. Für Leistungen die nach inhaltlichen Vorgaben (Schnitte, Muster usw.) des Kunden hergestellt sind, haftet der Kunde gegenüber den Auftragnehmer dafür, dass zur Nutzung der übergebenen Daten der Kunde uneingeschränkt berechtigt ist. Daraus resultierende Verstöße gegen Allgemeines recht Dritter liegt in der Verantwortung des entsprechenden Kunden.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Alle verkauften Waren sind bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma - Petra Kögler Änderungsschneiderei. Die Firma ist berechtigt die Vertragssache zurückzufordern, wenn sich der Kunde vertragswidrig (keine vollständige Bezahlung usw.) verhält. Für Änderungen und Reparaturen gilt lt. BGB Werksvertragunternehmerpfandrecht als vereinbart.
§ 9 Datenschutz
Alle erhobenen Daten des Kunden im Rahmen der Geschäftsabwicklung werden nur zum Zweck der Vertragsabwicklung gespeichert und nicht an Dritte weitergeleitet. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
§ 10 Gerichtsstand
Gerichtsstand der Firma - Petra Kögler Änderungsschneiderei ist 08280 Aue / Sachsen, sofern für den Kunden die Eigenschaft des Kaufmanns lt. HGB zutrifft.
Stand: Schwarzenberg 01.11.2011
